Freitag, 31. Juli 2009
Donnerstag, 30. Juli 2009
Mittwoch, 29. Juli 2009
Dienstag, 28. Juli 2009
Montag, 27. Juli 2009
Sonntag, 26. Juli 2009
Samstag, 25. Juli 2009
Freitag, 24. Juli 2009
Donnerstag, 23. Juli 2009
Mittwoch, 22. Juli 2009
Dienstag, 21. Juli 2009
Summer in the City (1)
Montag, 20. Juli 2009
Wolken an Spaniens Himmel
Spaniens Geschäft mit Strand und Sonne lahmt. Dieses Jahr wird der Anteil der Tourismusbranche am spanischen Bruttoinlandsprodukt um 5,6 Prozent fallen, prophezeit der spanische Tourismusverband Exceltur. Die Zahl der ausländischen Urlauber ist um zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Aus Italien kommen 30 Prozent weniger als noch 2008, aus Frankreich 16, aus Deutschland 5,3 Prozent und aus Großbritannien 1,7 Prozent. Die beiden letzten Nationalitäten wirken sich besonders auf Spaniens Tourismus aus, stellen sie doch absolut gesehen die größten Besuchergruppen.
Damit leidet Spanien wesentlich stärker unter der Krise als andere Mittelmeerländer wie etwa Griechenland (minus 10,8 Prozent), Türkei (minus 4,8 Prozent) oder Kroatien (minus 4,1 Prozent). Falls die Tendenz anhält, wird Spanien heuer den zweiten Platz als Reiseland an die USA abtreten müssen. 2007 besuchten 81,9 Mio. Touristen Frankreich, 59,2 Mio. Spanien und 56 Millionen die USA.
Besonders betroffen sind die Mittelmeerstrände in Katalonien, Valencia sowie auf den Balearen. Der einheimische Tourismus kann dies nicht aufwiegen. Zwar reisen immer weniger Spanier ins Ausland, dennoch geht auch ihre Zahl in den heimischen Hotels um 5,6 Prozent zurück. Bei über vier Millionen Arbeitslosen helfen auch Last-Minute-Angebote nicht.
Es ist der stärkste Einbruch für Spaniens Tourismusbranche, seit das Land die Sonnenhungrigen im Norden Europas entdeckt hat. Die Entwicklung wird sich auch auf andere Bereiche auswirken. Denn die Tourismusindustrie ist nach der Bauwirtschaft, die ebenfalls in einer tiefen Krise steckt, Spaniens zweitwichtigster Sektor.
Bei einer Umfrage von Exceltur geben 83,3 Prozent der Unternehmen an, weniger zu verkaufen als im Vorjahr. Jeder Zweite spricht von "starken Einbußen". Die Tendenz ist klar. Wer nicht "all inclusive" bucht, meidet Restaurants und Bars. Die Rede vom "Bocadillo-Touristen" (der sich lieber ein belegtes Brot macht, als essen zu gehen) macht die Runde.
Die Krise wirkt sich auf den Arbeitsmarkt an der Küste aus. Dieses Jahr wurden insgesamt 71.700 Saisonarbeiter weniger unter Vertrag genommen als 2008, ein Rückgang um 5,5 Prozent. Die Arbeitsplätze gingen vor allem in Reisebüros, Restaurants und Hotels verloren.
Spaniens Regierung lädt die Vertreter der Tourismusbranche nun am Freitag zu einem Treffen auf Mallorca. Die Branchenverbände verlangen leichteren Zugang zu Krediten und Steuererleichterungen.
Damit leidet Spanien wesentlich stärker unter der Krise als andere Mittelmeerländer wie etwa Griechenland (minus 10,8 Prozent), Türkei (minus 4,8 Prozent) oder Kroatien (minus 4,1 Prozent). Falls die Tendenz anhält, wird Spanien heuer den zweiten Platz als Reiseland an die USA abtreten müssen. 2007 besuchten 81,9 Mio. Touristen Frankreich, 59,2 Mio. Spanien und 56 Millionen die USA.
Besonders betroffen sind die Mittelmeerstrände in Katalonien, Valencia sowie auf den Balearen. Der einheimische Tourismus kann dies nicht aufwiegen. Zwar reisen immer weniger Spanier ins Ausland, dennoch geht auch ihre Zahl in den heimischen Hotels um 5,6 Prozent zurück. Bei über vier Millionen Arbeitslosen helfen auch Last-Minute-Angebote nicht.
Es ist der stärkste Einbruch für Spaniens Tourismusbranche, seit das Land die Sonnenhungrigen im Norden Europas entdeckt hat. Die Entwicklung wird sich auch auf andere Bereiche auswirken. Denn die Tourismusindustrie ist nach der Bauwirtschaft, die ebenfalls in einer tiefen Krise steckt, Spaniens zweitwichtigster Sektor.
Bei einer Umfrage von Exceltur geben 83,3 Prozent der Unternehmen an, weniger zu verkaufen als im Vorjahr. Jeder Zweite spricht von "starken Einbußen". Die Tendenz ist klar. Wer nicht "all inclusive" bucht, meidet Restaurants und Bars. Die Rede vom "Bocadillo-Touristen" (der sich lieber ein belegtes Brot macht, als essen zu gehen) macht die Runde.
Die Krise wirkt sich auf den Arbeitsmarkt an der Küste aus. Dieses Jahr wurden insgesamt 71.700 Saisonarbeiter weniger unter Vertrag genommen als 2008, ein Rückgang um 5,5 Prozent. Die Arbeitsplätze gingen vor allem in Reisebüros, Restaurants und Hotels verloren.
Spaniens Regierung lädt die Vertreter der Tourismusbranche nun am Freitag zu einem Treffen auf Mallorca. Die Branchenverbände verlangen leichteren Zugang zu Krediten und Steuererleichterungen.
Sonntag, 19. Juli 2009
Freitag, 17. Juli 2009
Maranchón
Mittwoch, 15. Juli 2009
Evangelikale
Dienstag, 14. Juli 2009
Verblüffende Zahlen (8): Trinkgewohnheiten
Muslime trinken nicht? Die Statistik aus Marokko - veröffentlicht in La VieÉco - spricht eine andere Sprache: 400 Millionen Flaschen Bier, 38 Millionen Flaschen Wein, 1,5 Millionen Flaschen Whisky, eine Million Flaschen Wodka, 500.000 Flaschen Gin, 140.000 Flaschen Champgner putzten die Marokkaner 2008 weg. Der Konsum nimmt pro Jahr zwischen 3 und 6 Prozent zu.
Na dann Prost!
Na dann Prost!
Sonntag, 12. Juli 2009
Späte Ehrung
Es war eine ungewöhnliche Messe. Sechs Bischöfe und rund 200 Priester feierten am Samstag in der Kathedrale der baskischen Hauptstadt Vitoria eine Eucharistie zu Ehren von 13 Priestern und einer Nonne, die im spanischen Bürgerkrieg ermordeten worden waren. "Wir begleichen eine alte Schuld", predigte Bischof Miguel Asurmendi und er bedauerte "das nicht zu rechtfertigende Schweigen der offiziellen Stellen unserer Kirche".
Die 13 Priester und eine Nonne wurden in den Jahren 1936 und 1937 beim Einmarsch der Truppen des aufständischen Generals Francisco Franco erschossen. Die Religiösen standen alle der Baskisch Nationalistischen Partei (PNV) nahe. Als einzige katholische Partei verteidigte die PNV die spanische Republik, die Francos Truppen letztendlich stürzten. Die standrechtlich erschossenen 14 Religiösen bezahlten dafür mit ihrem Leben. Sie wurden nicht einmal in die Kirchenbücher eingetragen. Der Vatikan erkannte sie nie als Märtyrer an.
Jetzt, 73 Jahre nach den Hinrichtungen, werden sie zumindest auf regionaler Ebene anerkannt. Die Bischöfe werden ihre Fälle in die Amtsblätter ihrer Diözesen aufnehmen. Außerdem werden sie in ihren einstigen Gemeinden in das Register für verstorbene Priester eingeschrieben.
Vor den Gläubigen, unter denen sich Vertreter der baskischen Regierung sowie der PNV befanden, bekräftigte Asurmendi, er wolle "keine alten Wunden aufreißen", sondern helfen, sie dadurch verheilen zu lassen, dass lange Vergessene und Ausgeschlossene die ihnen zustehende Ehrung erhalten. "Das lange Schweigen ist nicht nur ein ungehöriges Versäumnis, sondern eine Verfehlung gegen Wahrheit, sowie gegen die Gerechtigkeit und Nächstenliebe", hieß es in der Predigt.
Die baskischen Bischöfe hatten sich für die Messe im Gedenken an die 14 entscheiden, nachdem der Vatikan vor zwei Jahren auf Antrag der spanischen, katholischen Kirche 498 Märtyrer seligsprechen hat lassen. Unter den 498 befand sich ausnahmslos Nonnen, Mönche und Priester, die den republikanischen Truppen zum Opfer fielen. Die 498 wurden in einer Feier auf dem Petersplatz in Rom, an der neben Papst Benedikt XVI. auch 70 spanische Bischöfe teilnahmen, zu "Märtyrern des 20. Jahrhunderts" ernannt. Sie seien Opfer "der größten Verfolgung von Gläubigen im vergangenen Jahrhundert", durch die Truppen und Milizen, die Spaniens verfassungsmäßig Ordnung verteidigten.
In den Ausschreitungen gegen kirchliche Einrichtungen und deren Vertreter machte sich die jahrhundertelang aufgestaute Wut Luft. Über 10.000 ermordete Ordensmitglieder und Priester zählen Spaniens Bischöfe. 6.832 zählen unabhängige Quellen. Über 2.000 weitere Seligsprechungen werden von den zuständigen Stellen in Spanien und im Vatikan vorbereitet. Im Bürgerkrieg und während der darauf folgenden Diktatur, die erst 1975 mit dem Tod Francos zu Ende ging, unterstützte die spanische Amtskirche die Repression gegen Linke und Demokraten, der Hunderttausende zum Opfer fielen.
"Es ist niemals zu spät für die Aussöhnung und die Erinnerung", erklärte die baskische Regierung, die seit wenigen Monaten erstmals von Nicht-Nationalisten geführt wird. Der Vorsitzende der PNV, Iñigo Urkullu, würdigte die Opfer, "die während all dieser Jahre dem Vergessen preisgegeben wurden".
Die baskische Vereinigung der Opfer der Franco-Diktatur Ahaztuak hielt vor der Kirche eine Kundgebung ab. "Es ist ein Bruch mit der Haltung der Kirche der letzten 70 Jahre", lobten sie die Bischöfe. Allerdings nahmen die Mitglieder von Ahaztuak nicht am Gottesdienst teil. Denn das Innere der Kathedrale von Vitoria schmückt bis heute ein in Stein gehauenes Wappen der Diktatur.
Die 13 Priester und eine Nonne wurden in den Jahren 1936 und 1937 beim Einmarsch der Truppen des aufständischen Generals Francisco Franco erschossen. Die Religiösen standen alle der Baskisch Nationalistischen Partei (PNV) nahe. Als einzige katholische Partei verteidigte die PNV die spanische Republik, die Francos Truppen letztendlich stürzten. Die standrechtlich erschossenen 14 Religiösen bezahlten dafür mit ihrem Leben. Sie wurden nicht einmal in die Kirchenbücher eingetragen. Der Vatikan erkannte sie nie als Märtyrer an.
Jetzt, 73 Jahre nach den Hinrichtungen, werden sie zumindest auf regionaler Ebene anerkannt. Die Bischöfe werden ihre Fälle in die Amtsblätter ihrer Diözesen aufnehmen. Außerdem werden sie in ihren einstigen Gemeinden in das Register für verstorbene Priester eingeschrieben.
Vor den Gläubigen, unter denen sich Vertreter der baskischen Regierung sowie der PNV befanden, bekräftigte Asurmendi, er wolle "keine alten Wunden aufreißen", sondern helfen, sie dadurch verheilen zu lassen, dass lange Vergessene und Ausgeschlossene die ihnen zustehende Ehrung erhalten. "Das lange Schweigen ist nicht nur ein ungehöriges Versäumnis, sondern eine Verfehlung gegen Wahrheit, sowie gegen die Gerechtigkeit und Nächstenliebe", hieß es in der Predigt.
Die baskischen Bischöfe hatten sich für die Messe im Gedenken an die 14 entscheiden, nachdem der Vatikan vor zwei Jahren auf Antrag der spanischen, katholischen Kirche 498 Märtyrer seligsprechen hat lassen. Unter den 498 befand sich ausnahmslos Nonnen, Mönche und Priester, die den republikanischen Truppen zum Opfer fielen. Die 498 wurden in einer Feier auf dem Petersplatz in Rom, an der neben Papst Benedikt XVI. auch 70 spanische Bischöfe teilnahmen, zu "Märtyrern des 20. Jahrhunderts" ernannt. Sie seien Opfer "der größten Verfolgung von Gläubigen im vergangenen Jahrhundert", durch die Truppen und Milizen, die Spaniens verfassungsmäßig Ordnung verteidigten.
In den Ausschreitungen gegen kirchliche Einrichtungen und deren Vertreter machte sich die jahrhundertelang aufgestaute Wut Luft. Über 10.000 ermordete Ordensmitglieder und Priester zählen Spaniens Bischöfe. 6.832 zählen unabhängige Quellen. Über 2.000 weitere Seligsprechungen werden von den zuständigen Stellen in Spanien und im Vatikan vorbereitet. Im Bürgerkrieg und während der darauf folgenden Diktatur, die erst 1975 mit dem Tod Francos zu Ende ging, unterstützte die spanische Amtskirche die Repression gegen Linke und Demokraten, der Hunderttausende zum Opfer fielen.
"Es ist niemals zu spät für die Aussöhnung und die Erinnerung", erklärte die baskische Regierung, die seit wenigen Monaten erstmals von Nicht-Nationalisten geführt wird. Der Vorsitzende der PNV, Iñigo Urkullu, würdigte die Opfer, "die während all dieser Jahre dem Vergessen preisgegeben wurden".
Die baskische Vereinigung der Opfer der Franco-Diktatur Ahaztuak hielt vor der Kirche eine Kundgebung ab. "Es ist ein Bruch mit der Haltung der Kirche der letzten 70 Jahre", lobten sie die Bischöfe. Allerdings nahmen die Mitglieder von Ahaztuak nicht am Gottesdienst teil. Denn das Innere der Kathedrale von Vitoria schmückt bis heute ein in Stein gehauenes Wappen der Diktatur.
Samstag, 11. Juli 2009
Ehekrise
Endlich ist Sommer. So mancher in Spanien reibt sich die Hände. Das Geschäft läuft auf Hochtouren: bei den Strandbudenbesitzern, Kellnern, Reiseführern und ... bei den Scheidungsanwälten. In Spanien ziehen jeden Tag 400 Paare vor den Kadi um ihrer unerträglich gewordenen Beziehung ein Ende zu setzen. Nach dem Sommerurlaub, im September, steigt die Zahl der Scheidungen um 30 Prozent. Im einst katholischsten Land Westeuropas, wo die Scheidung erst seit 1981 möglich ist, werden pro Jahr fast so viele Paare richterlich gelöst, wie das Standesamt und die Kirche zusammenführen.
Sommerzeit ist Schweigezeit aber auch Zeit zum Streiten. Immer mehr Paare haben sich nichts zu sagen. Und sie können sich nicht darüber einigen, wo die angeblich schönsten Wochen des Jahres verbracht werden sollen. Die Strände füllen sich mit Familien. Sie, mit den Kindern am Strand. Er, mit den Kumpels in der Bar um die Ecke, nachdem er früh morgens mit Sonnenschirm und Liegestühlen beladen einen Platz in der ersten Reihe gesichert hat.
Reisen im eigentlichen Sinne ist in Spanien nicht sehr verbreitet, und als Pärchen schon gar nicht. Eine Studie der online-Agentur Easy-Viajar ergibt, dass nur jede/r vierte ins Ausland reist. 95 Prozent geben unumwunden zu, dass der/ die LebenspartnerIn nicht die ideale Reisebegleitung ist. Die SpanierInnen bevorzugen Freunde oder enge Verwandte, oder fahren gleich ganz alleine. 20 Prozent der Männer und 10 Prozent der Frauen, die es ins Ausland zieht, tun dies. Die Zahl steigt Jahr für Jahr. Und wer die "halbe Orange" – wie in Spanien die bessere Hälfte genannt wird - nicht abschütteln kann, versucht in größeren Gruppen zu verreisen.
Es herrscht eine tiefe Krise zwischen den Geschlechtern. Die Frauen haben nirgends so vom öffentlichen Leben Besitz genommen, wie im Nach-Franco-Spanien. Die iberischen Machos kommen mit dem neuen Selbstbewusstsein nicht zurecht. Dies zeigt sich auch im Freizeitverhalten. Frauen bevölkern Museen, Kunstaustellungen, Theater, Buchhandlungen, während sich die Männer in ihre Reservate, in Form von Fussballstadien und Kneipen, zurückziehen. 41 Prozent gibt unumwunden zu, am liebsten mit Freunden und 24,5 Prozent mit engen Verwandten loszuziehen, wenn der Durst an den Tresen führt. Nur 29 Prozent – beider Geschlechter - dulden dort Partner oder Partnerin.
Doch der ideale Saufkumpagne wäre – hier unterscheiden sich Männer und Frauen nicht – Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero. Dies ergibt die alljährliche Umfrage des spanischen Brauerreiverbandes. In einem Land, in dem die meisten wichtigen Geschäfte nicht etwa im Büro, sondern in der Eckkneipe bei Caña und Tapa verhandelt werden, versprechen sich die Befragten von einem Abend mit dem Regierungschef eine Lösung ihrer alltäglichen Sorgen.
Sommerzeit ist Schweigezeit aber auch Zeit zum Streiten. Immer mehr Paare haben sich nichts zu sagen. Und sie können sich nicht darüber einigen, wo die angeblich schönsten Wochen des Jahres verbracht werden sollen. Die Strände füllen sich mit Familien. Sie, mit den Kindern am Strand. Er, mit den Kumpels in der Bar um die Ecke, nachdem er früh morgens mit Sonnenschirm und Liegestühlen beladen einen Platz in der ersten Reihe gesichert hat.
Reisen im eigentlichen Sinne ist in Spanien nicht sehr verbreitet, und als Pärchen schon gar nicht. Eine Studie der online-Agentur Easy-Viajar ergibt, dass nur jede/r vierte ins Ausland reist. 95 Prozent geben unumwunden zu, dass der/ die LebenspartnerIn nicht die ideale Reisebegleitung ist. Die SpanierInnen bevorzugen Freunde oder enge Verwandte, oder fahren gleich ganz alleine. 20 Prozent der Männer und 10 Prozent der Frauen, die es ins Ausland zieht, tun dies. Die Zahl steigt Jahr für Jahr. Und wer die "halbe Orange" – wie in Spanien die bessere Hälfte genannt wird - nicht abschütteln kann, versucht in größeren Gruppen zu verreisen.
Es herrscht eine tiefe Krise zwischen den Geschlechtern. Die Frauen haben nirgends so vom öffentlichen Leben Besitz genommen, wie im Nach-Franco-Spanien. Die iberischen Machos kommen mit dem neuen Selbstbewusstsein nicht zurecht. Dies zeigt sich auch im Freizeitverhalten. Frauen bevölkern Museen, Kunstaustellungen, Theater, Buchhandlungen, während sich die Männer in ihre Reservate, in Form von Fussballstadien und Kneipen, zurückziehen. 41 Prozent gibt unumwunden zu, am liebsten mit Freunden und 24,5 Prozent mit engen Verwandten loszuziehen, wenn der Durst an den Tresen führt. Nur 29 Prozent – beider Geschlechter - dulden dort Partner oder Partnerin.
Doch der ideale Saufkumpagne wäre – hier unterscheiden sich Männer und Frauen nicht – Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero. Dies ergibt die alljährliche Umfrage des spanischen Brauerreiverbandes. In einem Land, in dem die meisten wichtigen Geschäfte nicht etwa im Büro, sondern in der Eckkneipe bei Caña und Tapa verhandelt werden, versprechen sich die Befragten von einem Abend mit dem Regierungschef eine Lösung ihrer alltäglichen Sorgen.
Dem Problem mit der Partnerschaft hat sich der Sozialist bereits angenommen. Eines der ersten Gesetzte, die Zapatero nach seinem Wahlsieg vor fünf Jahren auf den Weg brachte, ermöglicht die "Express-Scheidung" in nur vier Monaten. Es ist – sehr zum Leidwesen der Bischöfe - ein voller Erfolg. 23 Prozent der Paare mache davon innerhlab der ersten fünf Jahre ihrer Ehe Gebrauch. 43 Prozent füllen den Scheidungsantrag innerhalb der ersten zehn Jahre aus. Im September läuft der Server des Justizministeriums dann wieder heiß.
Donnerstag, 9. Juli 2009
Mittwoch, 8. Juli 2009
Montag, 6. Juli 2009
Sonntag, 5. Juli 2009
Samstag, 4. Juli 2009
Was war die beste Seite 1 die war?
Die taz ist nicht zuletzt für ihre Titelblätter bekannt und beliebt. Hier sind noch mal die Highlights aus drei Jahrzehnten. Welches gefällt dir am besten?
Freitag, 3. Juli 2009
AKW läuft weiter
Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero setzt das Nukleare Moratorium, das eine Begrenzung der Laufzeit der noch verbleibenden acht spanischen AKWs auf 40 Jahre vorsieht, aus. Entgegen seinem Wahlkampfversprechen erweiterte die sozialistische Regierung die Betriebsgenehmigung für das AKW Garoña in der Nähe der nordspanischen Stadt Burgos bis zum Jahre 2013. Der 1970 eingeweihte, älteste Atommeiler Spaniens, der den beiden Marktführern in Spaniens Energiebranche, Iberdrola und Endesa zu je 50 Prozent gehört, wird damit zwei Jahre länger in Betrieb bleiben, als ursprünglich vorgesehen. Garoña hat eine Kapazität von 460 MW.
Nachdem der spanische Atomare Sicherheitsrat Garoña einen technischen Zustand bescheinigte, der zehn weitere Betriebsjahre erlaube, machten die Betreiber Front gegen das Moratorium. Das Hauptargument in Zeiten der Krise waren die Arbeitsplätze. Garoña liegt in einem Tal, in dem es außer dem AKW keine Industrie gibt. "Jetzt haben wir vier Jahre, um eine industrielle Alternative in der Region zu entwickeln", erklärte Industrieminister Muguel Sebastían denn auch. Von einem Zwischenlager für Atommüll bis hin zu touristischer Infrastruktur ist die Rede.
"Es wird eine Entscheidung sein, die von beiden Seiten kritisiert wird", erklärte Zapatero wenige Stunden vor der Bekanntgabe der Lizenzverlängerung. Er sollte recht behalten. Die Betreiber sowie der Betriebsrat kündigten rechtliche Schritte zugunsten einer Verlängerung der Laufzeit um volle zehn Jahre an. Die konservative Opposition verspricht im Falle eines Wahlsiegs 2012 genau dies zu tun.
Auf der Gegenseite zeigen sich die Umweltorganisationen und den Verbänden der Produzenten erneuerbarer Energie enttäuscht. Das AKW sei unsicher, erklären sie und verweisen auf verschiedene Zwischenfälle in der 40-jährigen Unternehmensgeschichte. Außerdem sei die Technik völlig veraltet. Selbst das Industrieministerium muss eingestehen, dass Garoña 50 Prozent mehr radioaktive Abfälle produziert, als die neueren spanischen AKWs. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace will gegen die Regierungsentscheidung ebenfalls vor Gericht gehen.
Die Befürworter der Abschaltung Garoña wünschen sich ein noch stärkeres Engagement der Regierung zugunsten der erneuerbaren Energie. Sie beklagen, dass im vergangenen Herbst eingeführte Beschränkungen bei der Entwicklung der Photovoltaik 15.000 Arbeitsplätze vernichtet hätten. In Garoña arbeiten gerade einmal 600 Menschen.
Nachdem der spanische Atomare Sicherheitsrat Garoña einen technischen Zustand bescheinigte, der zehn weitere Betriebsjahre erlaube, machten die Betreiber Front gegen das Moratorium. Das Hauptargument in Zeiten der Krise waren die Arbeitsplätze. Garoña liegt in einem Tal, in dem es außer dem AKW keine Industrie gibt. "Jetzt haben wir vier Jahre, um eine industrielle Alternative in der Region zu entwickeln", erklärte Industrieminister Muguel Sebastían denn auch. Von einem Zwischenlager für Atommüll bis hin zu touristischer Infrastruktur ist die Rede.
"Es wird eine Entscheidung sein, die von beiden Seiten kritisiert wird", erklärte Zapatero wenige Stunden vor der Bekanntgabe der Lizenzverlängerung. Er sollte recht behalten. Die Betreiber sowie der Betriebsrat kündigten rechtliche Schritte zugunsten einer Verlängerung der Laufzeit um volle zehn Jahre an. Die konservative Opposition verspricht im Falle eines Wahlsiegs 2012 genau dies zu tun.
Auf der Gegenseite zeigen sich die Umweltorganisationen und den Verbänden der Produzenten erneuerbarer Energie enttäuscht. Das AKW sei unsicher, erklären sie und verweisen auf verschiedene Zwischenfälle in der 40-jährigen Unternehmensgeschichte. Außerdem sei die Technik völlig veraltet. Selbst das Industrieministerium muss eingestehen, dass Garoña 50 Prozent mehr radioaktive Abfälle produziert, als die neueren spanischen AKWs. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace will gegen die Regierungsentscheidung ebenfalls vor Gericht gehen.
Die Befürworter der Abschaltung Garoña wünschen sich ein noch stärkeres Engagement der Regierung zugunsten der erneuerbaren Energie. Sie beklagen, dass im vergangenen Herbst eingeführte Beschränkungen bei der Entwicklung der Photovoltaik 15.000 Arbeitsplätze vernichtet hätten. In Garoña arbeiten gerade einmal 600 Menschen.
Donnerstag, 2. Juli 2009
Mittwoch, 1. Juli 2009
Straßburg segnet Parteienverbot ab
ETA-nahe Parteien werden künftig in Spanien nicht mehr kandidieren können. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg bestätigte am Dienstag das Verbot der linksnationalistischen Batasuna und ihrer Nachfolgeorganisationen. "Die Illegalisierung entspricht einer dringenden sozialen Notwendigkeit", heißt es in dem Urteil, Folge einer Klage des separatistischen Lagers. Das Parteiengesetz aus dem Jahre 2002, das als Grundlage für das Verbot diente, habe nicht "das Ziel Ideen und Doktrinen zu verbieten, die den verfassungsmäßigen Rahmen in Frage stellen" , sondern würde "die Freiheit und den Pluralismus mit dem Respekt vor den Menschenrechten in Einklang bringen", heißt es weiter. Batasuna wird im Richterspruch ausdrücklich als "Instrument der terroristischen Strategie ETAs" bezeichnet.
"In unserem Land wird es in den Institutionen nie wieder Parteien geben, die die Gewalt verteidigen", erklärte der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba sichtlich zufrieden. Auch die sich seit Mai im Amt befindende erste, nicht-nationalistische, baskische Regierung unter dem Sozialisten Patxi López begrüßte das Urteil. Es sei ein "wichtiger Schritt im Kampf gegen den Terrorismus".
Von der gemäßigten Baskisch Nationalistischen Partei (PNV) gab es bisher keine Stellungnahme. Man müsse das Urteil erst noch genauer studieren, hieß es. Die PNV hatte seit dem Verbot von Batasuna im März 2003 immer wieder beklagt, dass Spaniens Demokratie nicht gefestigt sei, da "nicht alle Basken ihre Option wählen" könnten. Zuletzt hatte die PNV behauptet, sie habe nur deshalb die baskische Autonomieregierung an die Sozialisten verloren, weil die Linksnationalisten von den Wahlen ausgeschlossen waren. Die Nationalisten gingen soweit, das Parteiverbot als "Strategie der Madrider Regierung" zu bezeichnen, um die PNV-Regierung zu stürzen. Jetzt erwarten die Nicht-Nationalisten eine Entschuldigung für diese Aussagen.
"In unserem Land wird es in den Institutionen nie wieder Parteien geben, die die Gewalt verteidigen", erklärte der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba sichtlich zufrieden. Auch die sich seit Mai im Amt befindende erste, nicht-nationalistische, baskische Regierung unter dem Sozialisten Patxi López begrüßte das Urteil. Es sei ein "wichtiger Schritt im Kampf gegen den Terrorismus".
Von der gemäßigten Baskisch Nationalistischen Partei (PNV) gab es bisher keine Stellungnahme. Man müsse das Urteil erst noch genauer studieren, hieß es. Die PNV hatte seit dem Verbot von Batasuna im März 2003 immer wieder beklagt, dass Spaniens Demokratie nicht gefestigt sei, da "nicht alle Basken ihre Option wählen" könnten. Zuletzt hatte die PNV behauptet, sie habe nur deshalb die baskische Autonomieregierung an die Sozialisten verloren, weil die Linksnationalisten von den Wahlen ausgeschlossen waren. Die Nationalisten gingen soweit, das Parteiverbot als "Strategie der Madrider Regierung" zu bezeichnen, um die PNV-Regierung zu stürzen. Jetzt erwarten die Nicht-Nationalisten eine Entschuldigung für diese Aussagen.
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